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Petition an den Bundestag

#1 von joesachse , 10.05.2009 14:57

Hallo Leute, das, was in den letzten Tagen im Internet im Kampf gegen die Internet-Zensur abgegangen ist, ist für mich beispiellos und zeigt auf, welche Möglichkeiten für demokratische Mitgestaltung durch das Internet geschaffen wurde. Franziska Heine hat sich mit einer öffentlichen Petition gegen die geplanten Zensur-Maßnahmen der Bundesregierung im Internet ausgesprochen. Durch die Verbreitung auf Twitter und anderen Foren haben innerhalb von 72 Stunden mehr als 50.000 Bundesbürger diese Petition unterzeichnet. Damit muss diese Petition in öffentlicher Sitzung beraten werden und die Petentin hat auf dieser Sitzung Rederecht.
Ein tolles Beispiel für politische Mitgestaltung.
Außerdem tritt noch der Effekt ein, dass sich die Medien auf diese Sensation gestürzt haben und damit aus meiner Sicht die Chance für die Petentin, dieses unsinnige Zensurgesetz zu Fall zu bringen, nicht schlecht stehen.

Hier der Link zur Petition:
https://epetitionen.bundestag.de/index.p...s;petition=3860

Hier noch ein Link zu Stern.de, besonders der letzte Absatz hier sollte von jedem durchdacht werden:

http://www.stern.de/news/portraet_-franz...e-21176704.html

Man kann also schon etwas tun, man muss nicht nur am Stammtisch oder hier im Forum über "die da oben" schimpfen und die eigene Machtlosigkeit beklagen. Allerdings ist dies alles sicherlich wesentlich anstrengender und unbequemer, als nur zu palavern.

Viele Grüße und schönen Sonntag noch
JoeSachse


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RE: Petition an den Bundestag

#2 von vae victis , 10.05.2009 15:54

josachse
ich zieh mir den schuh an und nehme mir die freiheit dir darauf zu antworten und ob du
das wieder als stammtisch gewäsch abtust ist mir gleich, weil ich habe einfach eine meinung
dazu und zwar weil ich selber als kind mehrfach opfer war. also sei vorsichtig mit solchen
pauschal urteile.

grundsätzlich bin ich gegen kinderpornografie und man sollte alle möglichkeit wahrnehmen
um sie zu bekämpfen. ich gehe mal davon aus, das du der gleichen meinung bist.

presse und medienfreiheit ist durchaus hochzuhalten, weil es mir ermöglich meine meinung
kundzutun. betracvhte ich aber hier gewisse äußerungen und auch in anderen foren so
ist es gar nicht so weit mit der medienfreiheit. ist man nicht unbedingt in der zeitgenössigten
politischen betrachtungsweise angepasst, so kommen eben solche äußerungen wie stammtisch-
parolen oder rechtsradikaler oder linksradikaler und was sonst noch für äußerungen zu stande.
erstaunlich ist eigentlich an der sache, wie unterschiedlich die meinungen sind zu meiner person.

aber jetzt wieder zum thema:

grundsätzlich ist der aufruf ehrenswert, aber hast du dich auch schon mal die frage gestellt,
wer die ( 50.000 User sind ) die gegen die sperrung der seiten sind. wie hoch glaubst du, das der anteil
derher ist, die ein persönlichen pikantes intresse daran haben, das die seiten nicht gesperrt werden.


nun , ich will nicht sagen das alle fünfigtausend pikante intressen haben, aber etwas anrüchiges
hat die petion schon. und wenn ich meine gedanken wietr spiele , käme noch auf die einen oder
anderen gedanken.

stell ich mal anheim wie auf den rechtsradikalismus in den foren regagiert wird ( auch hier in forum ),
zwar mit recht, so finde ich es schon etwas befremdlich, wenn man deinen kommentar sich genau
zum thema durch liest.

ich habe auch keinen hinweis darüber gelesen, was man zu tun gedenkt seitens der petionsantragsstellerin
um die sache im griff zu tun.
genau hier sehe ich auch blos eine art stammtisch parole, wir sind dagegen, aber einen vorschlag um die
sache im griff zu kriegen um die opfer vor sochen monster zu schützen finde ich nicht, sind sie nicht
ebenso zu schützen wie die meinungfreiheit.

ich zitiere dich mit deinen letzten satz " Joesachse "


Man kann also schon etwas tun, man muss nicht nur am Stammtisch oder hier im Forum über "die da oben" schimpfen und die eigene Machtlosigkeit beklagen. Allerdings ist dies alles sicherlich wesentlich anstrengender und unbequemer, als nur zu palavern.


auch ich wünsche dir noch einen schönen sonntag.


übrigens:
bevor ich es vergesse, die täter sind nicht nur in der unterschicht zu finden, vielmehr oft in der gehobenen gesellschaft
nur kommen hier selten die opfer zu ihren recht. schon mal drüber nachgedacht.


Ich bin das Abbild meines Gottes und folglich mache ich fehler so wie " Er ",
nur nicht so große.

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RE: Petition an den Bundestag

#3 von Björn , 10.05.2009 16:17

v.v. es geht dort und fast überall zu diesem Thema nicht darum, eine Sperrung zu unterbinden! Vielmehr soll eine wirksamere und kontrollierbare Sperrung einschlägiger Seiten vorgenommen werden! Damit muß nachprüfbar gemacht werden, welche Seiten und warum gesperrt werden! Ansonsten könnten alle unbequemen Seiten einfach gesperrt werden.


BJ

 
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RE: Petition an den Bundestag

#4 von vae victis , 10.05.2009 16:56

Björn
auch ich kann lesen und ich habe mehrere berichte gelesen und gehört zur sache.
warum also sagt man es denn nicht eindeutig, sondern schwanzelt wie ein kuhschwanz
um den heißen brei rum.
nein, weil jeder sich ein hintertürchen offen lassen will, warum auch immer.


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RE: Petition an den Bundestag

#5 von joesachse , 10.05.2009 19:11

@VV: Eine wesentlich inhaltsvollere Antwort habe ich von Dir nicht erwartet. Du bist genau so ein Opfer der Medien wie viele Bürger dieses Landes, ja eigentlich wie jeder von uns.

Zunächst erst mal eine sachliche Darstellung, worum es geht:
http://www.stern.de/computer-technik/int...rre/700018.html

Und hier melden sich Opfer zu Wort:
http://mogis.wordpress.com/wer-wir-sind/

Um es einfach mal zusammenzufassen:
Mit fadenscheinigen Argumenten und Appellen an die Gutmenschen soll ein Gesetz durchgebracht werden, welches einer unkontrollierbaren Zensur des Internets Tür und Tor öffnet. Für den konkreten Fall ist das Gesetz völlig wirkungslos, bereits mit geringem Aufwand lässt es sich umgehen.
Gleichzeitig aber werden für die Zukunft unkontrollierbare Möglichkeiten zur Zensur geschaffen.

Nur mal zum Vergleich: Erinnert Ihr Euch noch, wie das Bankgeheimnis erst zur Terrorismusbekämpfung aufgeweicht wurde. Nachdem die Leute dies geschluckt hatten, kam dann der nächste Schritt: Der Staat erhält per Gesetz Zugriff auf die Kontoinformationen jedes Bürgers.

Genau mit diesem Mechanismus versucht die Regierung gerade wieder, Zensur zu etablieren. Aber es gibt in diesem Land eine Menge Menschen, die genau dies durchschaut haben und sich deshalb persönlich und nachvollziehbar gegen dieses Gesetz aussprechen und etwas dagegen tun.

In einem anderen Forum hat ein Scherzbold als Witz geschrieben, dass sich 50.000 Pädophile bei der Bundesregierung mit Namen und Anschrift gemeldet hätten, ich habe herzlich gelacht.

Und jetzt kommt vv daher und meint das Ernst!!! Ich weiss wirklich nicht, ob ich darüber lachen oder weinen soll.

Zitat von vae victis
grundsätzlich ist der aufruf ehrenswert, aber hast du dich auch schon mal die frage gestellt,
wer die ( 50.000 User sind ) die gegen die sperrung der seiten sind. wie hoch glaubst du, das der anteil
derher ist, die ein persönlichen pikantes intresse daran haben, das die seiten nicht gesperrt werden.



Zumindest wird da kein Pädophiler dabei sein, der sich mit Namen, Anschrift und email registriert, wenn die geplante Sperre mit wenig Wissen in 30 Sekunden umgangen werden kann. Die Leute, die sich bisher dazu bekannt haben, sind Leute, die sich un die Zukunft unserer Demokratie Gedanken machen, sind Politiker aller Parteien, Wissenschaftler, Schüler, Studenten, Mißbrauchsopfer, die sich jetzt durch die Politik ein zweites Mal mißbraucht fühlen...

Ich bin gegen Kinderpornografie. Mein Vorschlag: 50 gut ausgebildete zusätzliche Mitarbeiter im BKA und eine handvoll ebenso qualifizierter Staatsanwälte auf das Thema ansetzen und diesen Sumpf in internationaler Zusammenarbeit trocken legen.

Die Bundesregierung spannt mit diesem Gesetz lediglich einen Vorhang davor, ohne gegen das Geschehen hinter dem Vorhang massiver vorzugehen. So sehe ich das.

Gruß
JoeSachse


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RE: Petition an den Bundestag

#6 von vae victis , 10.05.2009 19:32

ach so
ich wusste nicht, das man neben anschrift und adresse auch seine neigungen angibt .

nee Joesachse auch du machst es dir ein wenig einfach. ob es den scherzbold gegeben hat weis ich
nicht, ich hab auch nicht davon gehört oder gelesen, es war mein eigner gedankengang. du mußt verzeihen
das auch ich so manchen gedanke habe.
welcher sachverhalt nun richtig ist versuche ich hier zu diskutieren und nicht wie du mit einer persönlichen
fastbeleidigung anfängst

ich zitiere

@VV: Eine wesentlich inhaltsvollere Antwort habe ich von Dir nicht erwartet.

Zitat ende

du unterstellst mir einen begrenzten horizont der dir nicht ansteht zu äußern,
weil du mich nicht kennst.

und was ist sachlich, die sprache einen technokraten mag schon sein, aber
jemand der emotional reagiert ist mir am arsch tausendmal lieber als ein
kalter technokrat ohne herzblut, den der ist nicht mit dem herzen dabei, dem ist
es egal wie die sache ausgeht, solange es ihm nicht selber betrifft.

die hampelmänner in der regierung reagieren doch nur wegen der wahlen und
nicht weil ein paar hanseln sich gedanken machen was zensiert werden darf oder nicht.


du mußt dir schon andere argumente einfallen lassen als das was du hier bringst.
den was du hier reinstellst ist nicht anderes als auch nur eine meinung von vielen.

schönen gruß.


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RE: Petition an den Bundestag

#7 von joesachse , 10.05.2009 19:54

@vv: Dies war mein vorläufig letzter Versuch, mit Dir hier zu diskutieren, da Du nicht Willens oder in der Lage bist, Fakten oder logisch begründete Aussagen zu bringen und wir beide uns hier einfach nicht verstehen können.
Jede weitere Diskussion mit Dir würde nur unnötig eskalieren.
Ich würde mich allerdings freuen, wenn Du Dich aus Themen, zu denen Du nichts Wesentliches beitragen kannst, einfach heraushältst.

Gruß
JoeSachse


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RE: Petition an den Bundestag

#8 von vae victis , 11.05.2009 17:30

da ich daß offensichtlich nicht beurteilen kann ob ich wesentliches beitragen kann, wirst du es dir schon gefallen lassen müßen
das ich meine meinung äußere. dir steht es frei es zu ignorieren oder eben zu kritisieren.
schlisslich kannst du nicht erwarten von jemanden der nicht in der lage ist fakten und aussagen begründet zu bringen, seine
eigene meinung treffend zu kritisieren.

ich hoffe das du nicht aus dem ziel schießt und meine beiträge so nimmst wie sie sind und nichts anderes.

mit freundlichen grüßen.


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RE: Petition an den Bundestag

#9 von Kehrwoche , 11.05.2009 17:46

Was haben wir hier schon?

Auf der einen Seite den Versuch Kindesmißbrauch zu bekämpfen, indem Internetseiten gesperrt werden.
Auf der anderen Seite die Befürchtungen vieler Kritiker, daß damit auch das Grundrecht auf Informationsfreiheit beschnitten werde.

Ich teile JoeSachses Argumentation und habe die Petition auch unterzeichnet.
Aber ich kann auch v.v.'s Auffassung verstehen, wenn er behauptet, daß viele der mittlerweile fast 70000 Unterzeichner ein („pikantes“) Interesse daran haben das Gesetz zu kippen.
Wer unterschreibt schon eine Online-Petition – Internetnutzer!
Wie viele laden illegal Musik, Spiele, Software? Sehr viele und alle sind potentielle Mitunterzeichner!

Es bleibt noch zu erwähnen, daß kein Anspruch auf Annahme einer Petition besteht und daß die jetzige Praxis, dies allein dem Petitionsausschuss zu überlassen, undemokratisch ist, an Willkür grenzt und letztlich reformbedürftig ist.

Also beruhigt Eure Gemüter, geht lieber spazieren, seit wachsam und schaut in die Augen der Kinder in Eurer Nachbarschaft. Dann ist allen mehr geholfen und Eurem Herz-Kreislauf-System obendrein!


Wer meine Texte falsch zitiert oder durch Zitate sinnentstellt, oder falsch zitierte oder sinnentstellte sich verschafft und in Verkehr bringt, wird mit Ossiforum nicht unter 2 Jahren bestraft.

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RE: Petition an den Bundestag

#10 von vae victis , 11.05.2009 17:57

Kehrwoche
dafür ein dickes lob von mir.

so und jetzt muß ich zu einer hospitz veranstaltung ,
dort sitz ich mit im ausschuß.


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RE: Petition an den Bundestag

#11 von joesachse , 11.05.2009 19:34

@Kehrwoche: Mit dieser Petition hast Du, was das Internet betrifft, sicher recht. Aber du verkennst auch, dass das Internet nicht mehr ein Feld für Freaks und Spezialisten ist. Beispielweise hat im Februar eine weiter Petition mehr als 50.000 Zeichner, die die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens und die drastische Vereinfachung des Steuerrechts fordert. Das hat mit Internet gar nix zu tun. Auch die meisten anderen Online-Petitionen haben nichts mit dem Internet oder mit IT im weitesten Sinne zu tun, deshalb ist aus meiner Sicht dieses Argument nicht unbedingt schlüssig.

Primär geht es mir um zwei Dinge:
1. Ich wollte aufzeigen, dass es mit Petitionen, speziell mit der ePetition ein Mittel gibt, aktiv an der Politik mitzuwirken und selbst Petitionen einzubringen oder einfach welche zu zeichnen, die man unterstützen will.
2. Ich wollte auf die Petition gegen die Internet-Zensur hinweisen, da hier einerseits die Regierenden eine weitere massive Einschränkung der Grundrechte planen und andererseits Menschen genau dagegen auf die Straße gehen, sowohl virtuell als auch real.

Viele Grüße
JoeSachse


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RE: Petition an den Bundestag

#12 von Kehrwoche , 11.05.2009 20:52

@JoeSachse: Ich glaube nicht, daß ich irgendetwas verkenne. Aber ich bin Realist genug, um zu behaupten, daß eine Online-Petition nur von Menschen unterzeichnet wird, die etwas mit dem Internet zu tun haben. Kaum einer, der keinen Internetzugang hat, wird sich die Mühe machen in ein Internetcafe´zu gehen, um eine Petition zu unterzeichnen. Zumal er sich dann auch noch eine E-Mail Adresse zulegen müßte, um die Zugangsdaten zugeschickt zu bekommen.
Zu behaupten, daß eine Online-Petition gar nix mit dem Internet zu tun hat, ist so nicht richtig. Sie hat nur mit dem Internet und Internetnutzern, bzw. den Interessen der Internetnutzer zu tun. Und die Interessen der Internetnutzer sind sehr wahrscheinlich auch sehr verschieden. Mehr wurde hier ja nicht behauptet.
Ansonsten schrieb ich ja schon, daß ich Deine Argumentation teile.

Gruß Kehrwoche


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RE: Petition an den Bundestag

#13 von Daneel , 11.05.2009 21:17

@Kehrwoche: Das Internet, und somit auch das World Wide Web, haben eine ausreichende Verbreitung, und zwar in den unterschiedlichsten Bevölkerungsteilen, dass es als Massenmedium angesehen werden kann. Somit ist es auch für Petitionen ausreichend. Andere Formen der Petitionen haben auch keine größere Erreichbarkeit. Bei der vorliegenden Petition handelt es sich ja nicht um ein Problem allein das World Wide Web, welches über deutsche Zugangsprovider betreten wird, betreffend (das Internet insgesamt ist garnicht betroffen), sondern um einen erneuten Versuch der CDU, die Grenzen des Grundgesetzes auszutesten. Der Hauptangreifer gegen das Grundgesetz Dr. Schäuble wurde ja vom Präsidenten des Verfassungsgerichtes wegen Stakkatoangriffe gegen das Grundgesetz gerügt, und so wurde diesmal Frau von der Leyen mit dem fadenscheidigen Grund vorgeschickt, dieses wegen Kinderpornografie zu tuen. Das dies ein sinnloses Instrument ist, kann jeder halbwegs intelligente Mensch diversen Erläuterungen im Internet und den Fachmedien hierzu entnehmen. Es geht einfach um einen Präzedenzfall für Zensur zu schaffen, deren Rechtfertigung ja zudem auch von niemanden überprüft werden kann, da dieses schon wiederum strafbar wäre.
Ähnlicher Sachverhalt, der nichtüberprüfbaren Stimmauszählung von Wahlcomputern, hat gerade zu deren Verbot geführt.



Ich will ans Meer zurück, ein letzter Blick
Spüren, wie der Wind mir Flügel gibt
Ich will ans Meer zurück, dort wo das Glück
Mich endlich wieder in die Arme nimmt


 
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RE: Petition an den Bundestag

#14 von blafaselblub , 11.05.2009 22:04

hallo erstmal zusammen,
@joesachse, ich kann das anliegen der petition verstehen und auch deine ansicht dazu.
ich persönlich hätte sofort eine ganz andere ansicht zum "sperren" von websiten mit jeglichen kinder-,frauen oder auch männer-verachtendem inhalt. raus aus dem netz damit. geht aber nicht, mit dem shit verdienen irgendwelche geld und denen ist es doch sch..ss egal, ergo auch in deutschland. alles weitere mit ungern gesehenen seiten im web (wen ich meine ist doch klar, die "augsburger puppenkisten" in globaler sicht)interessiert die eh nicht.
wie geschrieben, meine ansicht.
lg
blafaselblub

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RE: Petition an den Bundestag

#15 von joesachse , 11.05.2009 22:05

Zitat von Kehrwoche
@JoeSachse: Ich glaube nicht, daß ich irgendetwas verkenne. Aber ich bin Realist genug, um zu behaupten, daß eine Online-Petition nur von Menschen unterzeichnet wird, die etwas mit dem Internet zu tun haben. Kaum einer, der keinen Internetzugang hat, wird sich die Mühe machen in ein Internetcafe´zu gehen, um eine Petition zu unterzeichnen. Zumal er sich dann auch noch eine E-Mail Adresse zulegen müßte, um die Zugangsdaten zugeschickt zu bekommen.


Da hast Du sicherlich recht, aber dies sind je nach Studie mindestens 60-70% der Bevölkerung

Quelle: http://www.digitale-chancen.de/content/s...id.16/secid2.49

Zitat von Kehrwoche
Zu behaupten, daß eine Online-Petition gar nix mit dem Internet zu tun hat, ist so nicht richtig.


Doch. Die Inhalte der meisten Online-Petitionen haben nichts mit dem Internet zu tun.

Zitat von Kehrwoche

Sie hat nur mit dem Internet und Internetnutzern, bzw. den Interessen der Internetnutzer zu tun. Und die Interessen der Internetnutzer sind sehr wahrscheinlich auch sehr verschieden. Mehr wurde hier ja nicht behauptet.
Ansonsten schrieb ich ja schon, daß ich Deine Argumentation teile.


Ich stimme Dir völlig zu, dass dies mit den Interessen der Internetuser zu tun hat, aber nicht als Internet-User, sondern als Bürger unseres Landes. Die sind sicherlich völlig verschieden, schon wegen der großen Masse.

Gruß
JoeSachse



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