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Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#1 von herman , 19.05.2009 07:29

Anfangs habe ich die SPD Präsidentschaftskandidaten Schwan garnicht so schlecht gefunden. Eine echte Gegenkandidatin dachte ich.

Nicht wie die Realsatire Sodann von den Postkommunisten, er macht im Januar Pause vom Klassenkampf und heuert an als Unterhalter auf dem Kreuzfahrtschiff Astoria.
Neugenosse Sodann erläutert dann beim Dessert, wie er sich die von ihm geforderte "Wiederholung des sozialistischen Experiments" vorstellt.

Recht hat er. Schließlich findet er da seine Zielgruppe. Die Genossen Bezirkssekretäre die irgendwie ihre dicke Westrente und ihre SED-Sonderrenten wegdrücken müssen. Moderne Zeiten. Gings früher mit der Volkssolidarität zusammen mit anderen Ostrentnern mit dem Barkas in die Bezirkshauptstadt ins Haus der DSF wo dann die FDJ Singegruppe "Fortschritt" aufspielt, so gehts heute mindestens ins Mittelmeer.

Aber zurück zu der Frau Schwan. Man muß das verstehen. Will man die Stimmen der Täterpartei bekommen sind Kompromisse nötig.

Da wird jetzt herumschwadroniert von Rechts-, Halbrechts- und Unrechtsstaat. Es ist doch ganz einfach. Was nicht Recht ist, bleibt Unrecht. Nur ein bißchen Rechtsstaat geht nicht genauso wie ein bißchen schwanger. Und da werden Nebelkerzen geworfen. Auch in der Nazi-Diktatur gabs ein "Arbeits- und Verkehrsrecht" líebe Frau Professor Schwan wo nicht auf diesem Gebiete ständige terroristische Willkür herrschte. Das heute verbindliche Bürgerliche Gesetzbuch galt in der Nazi-Zeit fast unverändert fort.

Und irgendwelche politischen oder kulturellen Nischen wo der Spitzelstaat auch mangels Kraft nicht überall dabei sein konnte machen aus einem Unrechtsstaat keinen Rechtsstaat oder wie Frau Schwan meint einen Halbrechtsstaat.

Dem SPD Bundestagsabgeordneten und ehemaligen DDR Bürgerrechtler Hilsberg geht das Rumgeeiere der Frau Schwan auf den Senkel. Er wird sich überlegen ob er Frau Schwan in der Bundesversammlung seine Stimme gibt.

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#2 von queeny , 19.05.2009 10:42

- .



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Wenn Ihr Eure Augen nicht braucht um zu sehen, werdet Ihr Sie brauchen um zu weinen.

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#3 von DeutschLehrer , 19.05.2009 10:45

@queeny
Du bist böse

Gruß DL

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#4 von queeny , 19.05.2009 12:19

Ich bin fast immer nett, Deutschlehrer. Nur machmal muss ich mich fast kaputtlachen. Ob der Herman auch lachen kann? Ob der irgend etwas mit Humor betrachten kann? Ich lache ja selber über Gesine. Aber muss man denn alles sezieren? Wie die Schw.... im Dreck herumwühlen? Und das noch ständig in jedem Posting?

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#5 von vae victis , 19.05.2009 19:15

queeny
aber ein bisschen recht hat der Hermann
aber das gilt auch für das gesülze von Köhler
er hat auch nur fromme sprüche daruf, aber ändern wird sich kaum was,
schlisslich sitzt er im selben Kahn pardon Boot.

ja, meistens biste lieb.


Ich bin das Abbild meines Gottes und folglich mache ich fehler so wie " Er ",
nur nicht so große.

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#6 von herman , 20.05.2009 06:00

Zitat von queeny
- .



QUEENY


Nachdem ja auch unser Deutschlehrer "beeindruckt" ist von deinen "glasklaren Analysen" kann ich dem ja fast nichts mehr hinzufügen.

Außer vielleicht doch dieses, daß ich diese Art der Argumentation bei manchen unserer Freunde aus dem Beitrittsgebeit vorgefunden habe, jene Mischung aus mühsam verdecktem rechten Gedankengut, diffuser Heilserwartung postkommunistischer Ideen bedingt durch Sozialisation im SED-Staat, Inkompetenz in der Sache und dem Hang zum Mobbing und wie dies halt in Unserer Republik subtil auch gang und gäbe war.

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#7 von kirschli ( gelöscht ) , 20.05.2009 07:23

Zitat von herman

Nachdem ja auch unser Deutschlehrer "beeindruckt" ist von deinen "glasklaren Analysen" kann ich dem ja fast nichts mehr hinzufügen.
Außer vielleicht doch dieses, daß ich diese Art der Argumentation bei manchen unserer Freunde aus dem Beitrittsgebeit vorgefunden habe, jene Mischung aus mühsam verdecktem rechten Gedankengut, diffuser Heilserwartung postkommunistischer Ideen bedingt durch Sozialisation im SED-Staat, Inkompetenz in der Sache und dem Hang zum Mobbing und wie dies halt in Unserer Republik subtil auch gang und gäbe war.


@ hermann Ich finde es sehr arrogant und überheblich was du hier einigen unterstellst und außerdem sehr beschämend !!!!!, nur weil andere eine andere Meinung und Ansicht haben und dazu stehen. Du scheinst zu denken, nur deine Meinung ist die einzig Richtige, so ist es aber nicht!!!!!!!


Wanderin zwischen zwei Welten http://www.youtube.com/watch?v=ztQYImOwY...laynext_from=PL

knuddel

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#8 von herman , 20.05.2009 09:17

Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil.

Ich habe nichts gegen andere Gedanken wenn man die dann auch vorträgt und begründet. Dies ist hier nicht der Fall. Das Thema war die Argumentation der Präsidenschaftskandidaten Schwan in Sachen Bewertung SED-Staat. Davon habe ich in dem Beitrag nichts gelesen. Stattdessen nur Genöle und der Versuch zu mobben.

Ich habe allerdings was gegen Mobbing. Da möchte ich auch um Deine Erlaubnis bitten mich dagegen zu wehren.

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#9 von DeutschLehrer , 20.05.2009 11:13

Zitat von herman

Nachdem ja auch unser Deutschlehrer "beeindruckt" ist von deinen "glasklaren Analysen" kann ich dem ja fast nichts mehr hinzufügen.

Außer vielleicht doch dieses, daß ich diese Art der Argumentation bei manchen unserer Freunde aus dem Beitrittsgebeit vorgefunden habe, jene Mischung aus mühsam verdecktem rechten Gedankengut, diffuser Heilserwartung postkommunistischer Ideen bedingt durch Sozialisation im SED-Staat, Inkompetenz in der Sache und dem Hang zum Mobbing und wie dies halt in Unserer Republik subtil auch gang und gäbe war.

Du schlägst hier mit großer Keule auf alle ein und wunderst Dich, dass das keiner hören will. Gesine Schwan ist sicher eine widersprüchliche Kandidatin, aber kaum einer Diskussion wert. Und Mobbing sieht etwas anders aus und dürfte hier im Forum dank unserer Moderatoren kaum stattfinden. Und die DDR war durchaus ein hochentwickelter Rechtsstaat, mit modernem Zivil- und Arbeitsrecht, indem es aber auch größeres Unrecht gab. Das heutige Zivilrecht vergleichsweise stammt noch aus der Kaiserzeit und Unrecht gibt es heute auch. Es passt nur nicht alles in Dein vorgefertigtes Bild und Du lieferst nur "Genöle" und den "Versuch zu mobben".

Gruß DL

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#10 von queeny , 20.05.2009 13:04

Ich schrieb dazu nix! Ist ja nur zum Lachen!

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#11 von queeny , 20.05.2009 13:05

Herman lach mal ! Heul doch nicht !


queeny


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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#12 von Björn , 20.05.2009 17:23

herman, gerade du mußt dich beschweren!! Du bist doch derjenige, der seit Monaten etliche User hier (mich eingeschlossen) und alle "Ossi's" gesamt, anmacht und beleidigt!!! Wie würde das aussehen, wenn sich hier alle über dich beschweren?? Aber ich z.B. kann auch nur noch drüber lachen :-D Also fange mal bei dir selber an!
Bye
Ps: bin mit einem verschieben meines Beitrags in ein passenderes Thema natürlich einverstanden ;-)


BJ

 
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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#13 von herman , 20.05.2009 19:03

In Antwort auf:
Und die DDR war durchaus ein hochentwickelter Rechtsstaat, mit modernem Zivil- und Arbeitsrecht, indem es aber auch größeres Unrecht gab.


Was denn nun?

Das ist doch ganz einfach. Was ist ein Rechtsstaat? Schlag nach bei Wikipedia:

Folgende Kriterien muß ein Rechtsstaat erfüllen:


- Gewaltenteilung /- Verschränkung, gegenseitige Kontrolle (eng. checks and balances) der Staatsorgane sowie personelle und Institutionelle Machtbegrenzung

- Gesetzmäßigkeit von Exekutive und Judikative, Bindung des Gesetzgebers an Verfassungsprinzipien (Vorrang des Gesetzes und Vorbehalt des Gesetzes)

- Transparenz und Begründungspflicht staatlichen Handelns, Transparenz der Willensbildung staatlicher Organe, Informationsfreiheit

- Überprüfung staatlicher Entscheidungen und staatlichen Handelns durch unabhängige Organe, Anfechtungs- und Appellationsrecht

- Bestimmtheitsgebot, klares und widerspruchsfreies Recht, Einheit des Rechtssystems

- Verlässlichkeit und Vertrauensschutz in staatliches Handeln, grundsätzliches Rückwirkungsverbot für staatliche Entscheidungen sowie Übergangs- und Anpassungsregelungen bei Veränderung traditioneller Zustände

- Verhältnismäßigkeit (eine Abwägung der Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit)


Der SED-Staat hat keines dieser Kriterien erfüllt.

Die Bundeskanzlerin stellt hierzu fest:

In Antwort auf:
Das SED-System habe auf "einem alles durchdringenden Leben in Lüge" gefußt, sagte Merkel bei der Tagung "Vor 20 Jahren - Am Vorabend der Friedlichen Revolution". Es habe eine "Grundstruktur" der Verängstigung gegeben. Ein offenes Wort konnte das Ende der Karriere gleich der ganzen Familie bedeuten, sagte sie. Das SED-Regime habe sich seine eigene Wahrheit geschaffen. Diesem System habe die Bürgerrechtsbewegung gegen die Fälschung der DDR-Kommunalwahl am 7. Mai 1989 die Maske vom Gesicht gerissen.




http://www.welt.de/die-welt/article37057...tsstaat-ab.html

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#14 von DeutschLehrer , 20.05.2009 19:55

Gleiche Wikipeda schreib aber auch folgendes:

In Antwort auf:
Kennzeichnend für einen Unrechtsstaat ist nach Ansicht von Horst Sendler, dass es daran fehlt, dass die Verwirklichung des Rechts angestrebt und im großen und ganzen erreicht wird. Dabei machen einzelne Rechts- und Verfassungsverstöße einen Staat noch nicht zum Unrechtsstaat, da diese mitunter auch in Rechtsstaaten vorkommen. Auch ist ein Staat nicht schon dann als „Unrechtsstaat“ zu bezeichnen, wenn er nicht dem Modell des klassischen bürgerlichen Rechtsstaats und insbesondere nicht dem bundesdeutschen Rechtsstaatsbegriff entspricht
(Horst Sendler war jahrelanger Vorsitzender des Bundesverwaltungsgerichts)

Ansonsten ist mir der Begriff als solches egal, da ich zumindest der heutigen Justiz weniger vertraue als der des angeblichen Unrechtsstaates. (Eine Eingabe hat dem kleinen Mann oft mehr gebracht als jahrelange Prozesse heute)

Gruß DL

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RE: Präsidentschaftskandidaten Schwan eiert rum

#15 von herman , 20.05.2009 21:44

In Antwort auf:
Eine Eingabe hat dem kleinen Mann oft mehr gebracht als jahrelange Prozesse heute


Das hohe Lied auf die "Eingabe"

Das Eingabewesen war kein Rechtsweg. Es war ein willkürlicher Gnadenerweis vom SED-Feudalstaat. Honecker und seine Konsorten entschieden dann nach Gutsherrenart ohne jede Rechtsgrundlage.

Gerichtlich überprüft werden konnte nichts. Es gab im SED-Staat keine Verwaltungsgerichtsbarkeit, es gab kein Klagerecht gegen Verwaltungsentscheidungen. Und, man mußte bei der "Eingabe" vorsichtig sein, Genöle gegen die allgegenwärtige Mangelwirtschaft war möglich, aber die Stasi laß immer mit. Wurde mal eine Eingabe zu politisch, etwa die Forderung auf Wahlen bekam man ganz schnell Besuch von Herren im Präsent20 Anzug.

Zur Wende hat der Deutsche Staat die ganzen Gummiparagrafen mit der sich die Diktatur über Wasser hielt kassiert, da sie nicht annähernd rechtstaatlichen Grundsätzen entsprachen. Den Opfern wurde so weit wie es ging rechtliche Genugtuung verschafft.

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