Heute hat die SPD und der von ihr initiierte Bestandteil der Agenda 2010, die Hartz 4 Gesetze, vom Bundesverfassungsgericht eine schallende Ohrfeige erhalten und das ist gleichzeitig eine Bestätigung für ehemalige SPD Wähler, die bei der letzten Bundestagswahl sich anders entschieden haben. Hartz 4 ist wohl das unsozialste was sich die SPD in Regierungsposition einfallen lassen hat. Ein besonderer Dank gilt dem Gazprom Kanzler Gerd Schröter.
Die H4 Sätze für Kinder sind viel zu niedrig bemessen und wurden vermutlich nach dem Stand des Mondes berechnet. Fakt ist, Schulkinder von Eltern die H4 empfangen, sind benachteiligt, weil kostenpflichtiges Schulessen, Schwimmbad- und Theaterbesuche und die Fahrt in Schullandheim einfach nicht drin sind. Selbst das Kinder viel mehr Schuhe brauchen, wurde von den SPD Regierungsgrößen damals nicht berücksichtigt.
Einige Stimmen meinten, das es einige Eltern gibt, die mit dem Geld nicht verantwortungsvoll umgehen und einiges für sich verbrauchen, Stichwort Bier und Zigaretten. Das wird es sicher geben.
Der Vorschlag der dabei gemacht wurde, hat mich überrascht, weil es das in der DDR gab. Die Kita soll inkl. Essen für Kinder von Hartz 4 Empfängern zur Pflicht werden und kostenlos sein. Das Gleiche soll für die Ganztagsschulen gelten. Guter Vorschlag, aber vermutlich wird er nie Realität werden.

Schröder hat die SPD von der Volkspartei zur unwählbaren Partei geführt. Unser Städtchen zum Beispiel hat seither nicht mal mehr einen SPD-Ortsverein und im Stadtrat sitzt kein einziges SPD-Mitglied mehr.

Gruß DL

Der Schröder war von vorherein ein Kanzler, der dem Kapital zugeneigt war. Ich bin und bleibe trotzdem SPD-Wähler.

Warum wurde denn die WASG ins Leben gerufen?

Die Agenda 2010 wird uns noch lange beschäftigen. Schöne neue Welt... und keiner hat damals so richtig mitbekommen, was Hartz IV eigentlich bedeutet.

Ich denke das unsere Kinder zukünftig für den ganzen Scheiss aufkommen müssen, den unsere heutigen Politiker verzapfen.

Die 10 Milliarden sind gut angelegt - meine Meinung. Aber es werden doch nur noch Schulden in die Zukunft verschoben - wann kommt der Kollaps? Griechenland und Portugal sind wohl schon offiziell Pleite...



Wer ist der nächste Staat in der EU?

Mir wird bei der Politik auf Kosten der kommenden Generationen Angst und Bange!



Ergänzung:

Die heutigen Millionen Hartz IV - Empfänger sind schon Opfer dieser damaligen Rot-Grünen Grütze. Ich habe mich damals "schwarz" geärgert, wie hinterhältig diese "Regierung" die Menschen verarscht hat.

Weilheimer, zu deinem Beitrag

Hartz 4 ist wohl das unsozialste was sich die SPD in Regierungsposition einfallen lassen hat. Ein besonderer Dank gilt dem Gazprom Kanzler Gerd Schröter.

ist noch hinzu zufügen, Superminister Clemens und Steinmeier sowie der ehemalige Chef der neoliberalen Grünen
haben auch ihren Anteil am Sozialabbau in Deutschland.

Jürgen

haten die eine frau, oder mutter, die da mitbestimmt hat, was kinder brauchen und was nicht, als die sätze beschlossen wurden. wahrscheinlich nicht.

Mein Großvater war Sozi , saß dafür im KZ .
Was der wohl darüber denken würde ???

Einige Typen vom rechten Flügel der SPD wollen heute von all dem neoliberalen Zeug was sie
verzapft haben nichts mehr wissen.
Es ist nicht nur Harz IV, auch das sogenannte Arbeitnehmer-Entsendegesetz gehört dazu.
Ich habe immer mit Leiharbeitern geschafft, in meiner Abteilung waren es 25% .
Aber nach einem halben Jahr mußten wir diese austauschen oder fest anstellen, das war so in Ordnung.
So hatte einer der gut war eine echte Chance.
Das Aufkommen der Sozialbeiträge war für den Staat berechenbar.

Nach dem Superminister Clemens die Geschäfte übernommen hatte änderte sich alles.
Die Möglichkeit Leiharbeiter zu beschäftigen wurde stark erweitert, Aufträge wurden an sogen.Subunternehmer vergeben obwohl diese ihren
Arbeitsplatz zu 2/3 in der gleichen Firma hatten, ein Vollzeitarbeitsplatz wurden in drei 400 € Plätze umgewandelt.
Diese Liste könnte man endlos fortsetzen.

Man kann zur Linkspartei stehen wie man will, ich finde es aber gut das sie gegründet wurde.
Die SPD- Spitzengenossen hätten sonst nie versucht etwas zurück zu rudern.

Mir fällt da ein alter Spruch ein im Bezug auf das Ende der Weimarer Republik: Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten
Was natürlich nur auf die selbsternannten SPD-Führer und auf die, die auf den vorderen Listenplätzen stehen zu drift.
Die vielen Genossen, die lange in der Partei sind fühlen sich genau so beschissen.

Jürgen

Wer hat uns verraten...

Wie passend Flotte_Lotte, wie passend. Ist richtig gut.

Bin mal gespannt wann Sozialdemokraten sich diskriminiert fühlen

Oje, da hab ich jetzt überhaupt nicht dran gedacht.

Hoffentlich lesen keine SPD-ler mit, sonst biste dran Flotte_Lotte.

Da wirste direkt verklagt!

Tja, ich bin ein Nestbeschmutzer - Die Folge einer rechtskräftigen Verurteilung würde ich mir dann von Guido sponsoren lassen. Denn das Endergebnis wäre...
die verbliebenen ehrlichen Sozis müssten sich einen neuen Namen einfallen lassen.