Achtung: Das Forum soll keine politische Klageschrift werden und ist auch nicht mit dem Bundestag verbunden. Deshalb find ich es meist auch nicht so toll, wenn alles nur auf Politiker geschoben wird. Weil willste wirklich was ändern, dann fang einfach bei dir selbst an. Trotzdem ist mir eins im Moment ein bisschen unklar.

Was heißt hier Förderalismus Reform und was bedeutet das für uns?

Jörg

Hab das gerade im Internet dazu gefunden, hoffe Deine Frage ist beantwortet?

Kurzbeschreibung
Föderalismus-Reform

Die Föderalismus-Reform hat das Ziel, die Aufgaben und Kompetenzen von Bund und Ländern neu zu ordnen. Dabei soll das föderale Staatssystem der Bundesrepublik Deutschland modernisiert werden mit dem Ziel, „die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit von Bund und Ländern zu verbessern, die politischen Verantwortlichkeiten deutlicher zuzuordnen sowie die Zweckmäßigkeit und Effizienz der Aufgabenerfüllung zu steigern“.

Im Mittelpunkt steht dabei die Verteilung der Gesetzgebungs-Kompetenzen auf Bund und Länder, die Zuständigkeiten und Mitwirkungsrechte der Länder bei der Gesetzgebung des Bundes sowie die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Auch die Weiterentwicklung der Europäischen Union und die Situation der Kommunen soll dabei Berücksichtigung finden. (Quelle: http://www.bundesrat.de).
-------------------------------------------

Ein Tag ohne Lachen ist ein verlorener Tag.

Charlie Chaplin

Quelle: http://www.freenet.de

Für den bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) ist es die "Mutter aller Reformen". Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering formulierte es hingegen vorsichtiger: "Eine Revolution wird es nicht werden". In einem Punkt waren sich jedoch beide Politiker einig: es sollte die bislang umfassendste Reform der Beziehungen zwischen Bund und Ländern werden.

Die von Müntefering und Stoiber geleitete Föderalismuskommission sollte die Gesetzgebungskompetenzen zwischen dem Bund und den Ländern entflechten, um Deutschland reformfähiger zu machen.

Nach letztem Stand ist die Reform wohl aufgrund "unüberwindbarer Differenzen im Bildungsbereich" gescheitert - das entspricht dann wohl der wahren Reformfähigkeit deutscher Politiker ...

NICHTS ist schwerer und
NICHTS erfordert mehr Charakter
als sich im offenen Gegensatz zu
seiner Zeit zu befinden und
laut zu sagen NEIN !

@ mod:

wie jetzt bei mir selber anfangen? irgendwoher kenn ich das doch. auch über politik sollte hier geredet werden können, auch wenns mal unkonstruktive kritik ist, welche dann auch berechtigt ist. einer durfte sich ja schon aus dem forum verabschieden weil er seine meinung frei geäußert hat. Wie wärs mit dem schon seit langem vorgeschlagenen politik-thread?
_________________________________
Wir sind kein Volk - eine Polemik

Ich glaube nicht, dass es sinnvoll ist hier extra eine Art Politik "Plauderecke" einzurichten, da sich ja hier die Geister scheiden. Da würde letztendlich dazu führen, dass bei bestimmten Themen nur Beiträge mit Beleidigungen und dergleichen geschrieben werden. Da kann doch nicht der Sinn dieses Forums sein, oder ?

Aber jetzt mal zurück: Soweit ich informiert bin, wird bei der Föderalismusreform im Kern nicht viel geändert, sondern nur manche Schwerpunkte in dem Bund - Länder Verhältnis geändert. Das Grundproblem, also keine bundeseinheitlichen Gesetz wie z.B. in der Bildungspolitik und demzufolge keine einheitliche Schulabschlüsse, wird bleiben.

@Maik: Reichensteuer soll ja einen gewissen sozialen Ausgleich schaffen. Wer leistungsstark ist soll doch auch die Schwächeren unterstützen. Wäre doch gerecht, oder ? Ich glaube nicht, dass bei einer möglichen Einführung der Reichensteuer gleich scharenweise die Millionäre davonrennen. Das würden da erstens gar nicht sonderlich merken und wenn, gibt es doch sicherlich staatlicherseits Mittel und Wege diese Personen am "weglaufen" zu hindern. Im Übrigen hat sich schon bei einigen Managern die Erkenntnis durchgesetzt, dass ein weiteres Ansteigen der soz. Schieflage irgendwann in eine Sackgasse wird. Jetzt wäre die Politik gefordert.

Diäten bei Abgeordneten: Ich verstehe nicht, wieso immer darauf herumgeritten wird. Klar ist die Vergütung für die erbrachte oder nicht erbrachte Leistung ungerecht und zu hoch. Aber einige Politiker sind doch nur die Maronetten einiger Wirtschaftsverbände. Das meiste Geld wird doch nach wie vor auf irgendwelchen Posten von irgendwelchen Gremien in der Wirtschaft verdient, deren Höhe die Öffentlichkeit wahrscheinlich als letztes erfährt. Da geht es bei den Diäten um vergleichsweise lächerliche Summen. Da sollte man doch fragen, ob das gerechtfertigt ist.

Und ob Spitzensportler Millionen pro Jahr verdienen müssen, halte ich auch für bedenklich.