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Du kommst ja hier mit spannenden Fragen Der rheinische Kapitalismus und die soziale Marktwirtschaft bedingen umfassende Regulierungen durch den Staat mit zwei wesentlichen Aufgaben: 1. Die Funktion der Marktwirtschaft muss sichergestellt werden, alle Dinge wir Monopol- und Kartellbildungen bei Waren, Dienstleistungen und heute immer mehr auch bei Informationen müssen vermieden werden. 2. Der Staat muss durch Umverteilung von Werten und durch die Etablierung von Regelwerken für sozialen Gerechtigkeit und für sozialen Ausgleich sorgen.
Seit Mitte der 90er Jahre erleben wir in Deutschland, aber noch mehr in der Europapolitik den Neoliberalismus, der mit einem Schlagwort "Deregulierung" allein auf die Mechanismen des Marktes setzt und die Regulation durch den Staat soweit wie möglich einschränken will.
Meiner Meinung nach ist die Regulation durch den Staat dringend notwendig. Allerdings nicht in der Einschränkung der Freiheit des Einzelnen, sondern in der direkten Nutzung der Mechanismen der Marktwirtschaft.
Ohne jetzt alle Details durchdacht zu haben, sehe ich dabei folgende Ansätze:
- Mit der Regulierung wird weniger auf dem Arbeitsmarkt, bei der Herstellung von Gütern eingegriffen, sondern eher beim Verkauf der Güter auf dem Markt. Beispielsweise könnten hohe Einfuhrzölle auf Waren und Dienstleistungen abhängig vom Anteil der Arbeit am Produkt, der in der EU erbracht wurde, den Fluchtbewegungen der Internationalen Konzerne in Billiglohnländer entgegen wirken. Wer in Europa verkaufen will, der muss in Europa produzieren. Solchen Protektionismus betreiben Länder wie die USA schon immer, nur in Europa traut man sich nicht.
- Ein bedingungsloses Grundeinkommen für die Einwohner Europas schafft die soziale Absicherung nach unten.
- Gleichzeitig führen aber auch die Länder der dritten Welt solche Regelungen ein, so dass es sich lohnt, Güter, die auf den Märkten der dritten Welt verkauft werden sollen, auch dort zu produzieren. Entscheidend für diese Regelungen ist es, dass die Marktbereiche in der Welt, die dabei entstehen, im Normalfall deutlich größer als ein einzelnes Land sein werden, von der größten Statten der Welt abgesehen. Beispielweise ist China mit einer solchen Politik durchaus erfolgreich, es zwingt die Unternehmen für den sehr attraktiven chinesischen Markt auch in China zu produzieren.
- In den Finanzmärkten findet eine maximale Abschöpfung der Gewinne statt, die dort erzielt werden. Da diese Gewinne nicht auf Produkten und Dienstleistungen, also auf der Schaffung von realen Werten beruhen, müssen diese Strukturen durch maximale Abschöpfung der Gewinne unlukrativ werden und damit wieder zu den Regualtoren der Wirtschaft. Nicht mehr die Börsen dürfen das Verhalten der Banken bestimmen, sondern eher umgekehrt.
Soweit mal einige zugegebenermaßen abstrakte Gedanken zu diesem Thema.
Gruß JoeSachse
Das Leben ist viel zu kurz, um schlechten Wein zu trinken. (Goethe)
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