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RE: Politikwandel !?!

#286 von Kehrwoche , 25.09.2011 22:28

Der Mensch läßt sich nicht "gleich machen". Wir definieren uns über unsere Unterschiede, das ist der Punkt. Einer möchte Baggerfahrer werden, ein anderer Arzt und einer möchte Kaufmann sein und ein eigenes Unternehmen gründen. Bremst man egal wen aus, funktioniert das System nicht mehr. Dann werden Menschen unzufrieden und begehren irgendwann auf.


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RE: Politikwandel !?!

#287 von joesachse , 25.09.2011 22:39

@Kehrwoche: Natürlich hast Du damit recht, aber genau das haben auch schon Marx und Engels gesagt. Ich mache es mal wie früher und zitiere die Kalssiker:

Der Satz der Gleichheit ist aber der, dass keine Vorrechte bestehen sollen, ist also wesentlich negativ, erklärt die ganze bisherige Geschichte für schlecht. Wegen seines Mangels an positivem Inhalt und wegen seiner kurzhändigen Verwerfung alles Früheren eignet er sich ... für ... systemfabrizierende Flachköpfe.
Aber Gleichheit = Gerechtigkeit als höchstes Prinzip und letzte Wahrheit hinstellen zu wollen, ist absurd. Gleichheit besteht bloß im Gegensatz zu Ungleichheit, Gerechtigkeit zu Unrecht, diese Begriffe sind also noch mit dem Gegensatz zur alten bisherigen Geschichte behaftet, also mit der alten Gesellschaft selbst. (F. Engels, Anti-Dühring, MEW 20, 580.)


... Ich muss diese Gelegenheit zu der Feststellung benutzen, dass, genauso wie die Produktionskosten für Arbeitskräfte verschiedener Qualität nun einmal verschieden sind, auch die Werte der in verschiedenen Geschäftszweigen beschäftigten Arbeitskräfte verschieden sein müssen. Der Ruf nach Gleichheit der Löhne beruht daher auf einem Irrtum, ist unerfüllbarer, törichter Wunsch. K. Marx, Lohn, Preis und Profit, MEW 16, 131.

Diese Sätze scheinen die DDR-"Kommunisten" nicht gelesen zu haben


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RE: Politikwandel !?!

#288 von Smithie23 , 26.09.2011 08:06

Joe, möchtest du genau soviel verdienen, wie eine Reinigungskraft oder eine Kassiererin, die halbtags arbeitet ? Deshalb funktioniert Kommunismus nicht, weil die kleinen und großen Ackermänner dieser Welt sicher nicht auf derselben Stufe stehen möchten, wie du und ich.

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RE: Politikwandel !?!

#289 von Weilheimer , 26.09.2011 08:36

Smithie du scheinst das Marx Zitat nicht verstanden zu haben. Es sagt nichts anderes, wie du festgestellt hast.


 
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RE: Politikwandel !?!

#290 von joesachse , 26.09.2011 08:57

@Smithie:Dabei habe ich die wichtigen Sätze sogar noch fett markiert


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RE: Politikwandel !?!

#291 von Smithie23 , 26.09.2011 13:09

Ja, hab ich gesehen ... verzeiht mir meinen jugendlichen Übermut !! :-)

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RE: Politikwandel !?!

#292 von Kehrwoche , 26.09.2011 16:23

Die fett gedruckten Sätze von Engels ändern doch nichts, sondern bestätigen nur, daß sich der Mensch nicht so leicht idealisieren läßt.
Denn warum hatten wir denn in der DDR und dem gesamten Ostblock diese Gleichmacherei? Weil nur so bei den Menschen die Bedürfnisse einigermaßen kontrolliert werden konnten und weil nur so die Unzulänglichkeiten des Systems kaschiert werden konnten. Wenn Sozialismus funktionieren will, bleibt immer die Kreativität auf der Strecke - allerdings auch die negative.


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RE: Politikwandel !?!

#293 von altberlin ( gelöscht ) , 26.09.2011 19:43

Zitat von Kehrwoche
Wenn Sozialismus funktionieren will, bleibt immer die Kreativität auf der Strecke



Glaub ich nicht, in der DDR blieb die Kreativität auf der Strecke, weil der Sozialisnus nicht funktionierte.
Beispiel rigorose Ausbremsung der Automobilindustrie.


.

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RE: Politikwandel !?!

#294 von Kehrwoche , 26.09.2011 19:49

Wir werden es nie herausfinden!


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RE: Politikwandel !?!

#295 von Buhli , 26.09.2011 22:41

Reporter, Ein kruder Vergleich? Nur für Dich. Welcher aus der DDR stammende Uni Rektor wurde nach dem 3.10.1990 noch an der Uni in seiner Funktion gelassen, so das es die Ossis gewesen sein sollten, die nichts mehr von der eigenen Lektüre wissen wollten? Ossis hatten bereits zu diesem Zeitpunkt kein Mitspracherecht mehr. Das dürfte auch bei Dir nach zwanzig Jahren angekommen sein. Alle durften sich nach Kündigung neu bewerben.
Altberlin, die Kreativität blieb unter Garantie nicht auf der Strecke. Eben weil die Politik zu sehr reingeredet hat. Bei der Geschwindigkeits Höchstzulassung von Mopeds hat sich das gezeigt. Die haben sich mit 60km/h durchgesetzt. Warum hat sich das "Mitschwimmen können" Argument nicht durchsetzen können? Fehlt es vielleicht an Kreativität im Westen?


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RE: Politikwandel !?!

#296 von Buhli , 27.10.2011 21:34

Joe, Du wolltest wissen was am GG zu ändern ist.
www.bundesregierung.de/Webs/DE/GrundgesetzGesetze/InformationenueberdasGrundgesetz/informationen-ueber-das-grundgesetz.html Da ist schon mal zu lesen warum der Begriff Verfassung bewust vermieden wurde.
"In guter Verfassung?" von Klaus Emmerich werden mal beide GG und Verfassung der DDR richtig gut beleuchtet. Unterschiede und Parallelen des Textes und der Anwendung/Achtung an Hand von Vergleichsbeispielen ganz gut dar gestellt. Selbstänig organisierte Westkontakte wurden vom "SED-Gesindel" ja geahndet. Zitat aus dem Buch:"Gemäß einer Vereinbarung zw. Bund und Ländern v. 4.11.1959 wurde das Zeigen der Staatsflagge und anderer Staatssymbole der DDR zur "Störung der Verfassungsmäßigen Ordnung" und damit der öffentlichen Ordnung erklärt, wogegen die Polizei einschreiten sollte. Unter der Überschrift "Gegen das Zeigen der Spalterfahne" wurde im Bullitin die Richtlinie veröffentlicht, die das polizeiliche Vorgehen begründete.
P.4 Ein polizeiliches Einschreiten ist erforderlich, wenn die Fahne in der Öffentlichkeit gezeigt wird. Hierunter fallen Sportveranstaltungen, Ausstellungen und Messen. 1967 noch mal nach mehrmaligen Änderungen bestätigt. Nur bei Olympia 1972 in München kam ein Problem auf sie zu, welches nicht mehr klar zu regeln ging. Im Feb 70 fasste man den Beschluß:
1. Die Vereinbarung vom 4.11.59 kann aufgehoben werden.
2. Die Innenminister und -senatoren der Länder sind entschlossen, Provokationen mit der DDR-Symbolen auch in Zukunft entgegenzutreten.. Ich muß mal kurz unterbrechen.



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RE: Politikwandel !?!

#297 von joesachse , 27.10.2011 21:40

@buhli: Dein Link geht nicht!

Und ich will mal schneller als reporter sein: Deine Angaben beziehen sich auf die Zeit vor der Wende, da gab es auch in der DDR richtig Ärger, wenn Du mit einer Fahne aufmarschiert bist, in der Hammer und Zirkel und Ährenkranz fehlten. So war eben damals der kalte Krieg auf beiden Seiten, dies hat aber nix mit der Verfassung zu tun.


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RE: Politikwandel !?!

#298 von reporter , 27.10.2011 23:07

In Deutschland gibt es ein Verbot von Nazi-Symbolen.

Kommunistische Symbole sind bislang in den baltischen Ländern Litauen, Lettland und Estland sowie bereits seit 1989 in Ungarn gesetzlich verboten. Auch in Polen gilt ein Verbot von Hammer und Sichel.

Der Berliner Landesverband der Jungen Union hat anlässlich des Jahrestages des Mauerbaus gefordert, die Verwendung "besonders verbrecherischer Symbole der DDR-Zeit" unter Strafe zu stellen.

Zitat
Der SED-Opferverband "Vereinigung der Opfer des Stalinismus" (VOS) unterstützte den Vorschlag der Jungen Union (JU). "Wenn man bei jungen Menschen das Bewusstsein dafür schärfen will, was eine Diktatur war, darf man nicht zulassen, dass sie sich die Symbole einfach aufs T-Shirt drucken", sagte der stellvertretende Vorsitzende Ronald Lässig der Nachrichtenagentur DAPD.



http://www.n24.de/news/newsitem_6260517.html

Ich glaube, in Deutschland hat ein ein Verbot von Symbolen aus der DDR-Zeit keine hohe Priorität.

Daß sich das SED-Regime selbst einen Dreck um die eigene Verfassung bedarfsweise kümmerte, konnte leider nicht mehr gerichtlich wegen des schnellen Dahinschwindens der DDR geahndet werden. Bekanntlich gab es in der demokratischen DDR nach der Wende Pläne, Honecker und Co wegen Hoch- und Landesverrat zu belangen. Der ganze Firlefanz mit den Scheinwahlen und der Einparteiendiktatur etwa könnte durchaus als verfassungswidrig ausgelegt werden.


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RE: Politikwandel !?!

#299 von Buhli , 28.10.2011 00:48

Was mit dem Link ist, kann ich auch nicht sagen.
Was es in der DDR für einen Ärger gab, wissen wir ja. Nur wird immer noch so getan als ob es in der damaligen BRD keine Rolle gespielt hat und alles rechtens war.
Ich war ja noch nicht fertig. Mußte kurz weg.
Es wurden darin auch Parallelen aufgeführt, die Belegen, daß Verfssg./GG das eine und deren Mißachtung bis heute an der Tagesordnung sind. Nur das es die Verfassung nicht mehr gibt.
Wußtest Du, daß 1948 auch Adenauer einen von etwa 1000 Verfassungsentwürfen der DDR bekam? Die wurden damals zur Meinungseinholung an Leute Geschickt, die sich damit beruflich auseinander gesetzt haben. Die Reaktion war nicht ablehnend.
Wahlmanipulation in der DDR darf man ja kritisch hinterfragen. Wie sieht es damit in der BRD aus? Am 27.9.2009 im Wahlbezirk HUSUM 3. kam es zu "ergebnisrelevanten Wahlfehlern". Da mußte eine Nachzählung erzwungen werden. Diese kostete die FDP einen Sitz zu Gunsten der Linken... . "Bei der Nachzählung wurden tatsächlich Unregelmäßigkeiten" festgestellt.
Schon vor längerer Zeit brachte ich was von der Überwachung der Sicherheitsbehörden der BRD. Diese Vergleiche MFS und BRD-Sicherheitsdienste sieht niemand gerne. Ist aber manchmal hilfreich. Kohl und Modrow trafen sich im Feb. 90 in Davos. Kohl sagte Modrow, daß er dem BND Anweisung gegeben hat, keine Briefe aus der DDR mehr zu kontrollieren und die Telefonkontrolle einzustellen. Gleiches erwarte er von Modrow, wegen der Hochspielung dieser Frage. Durch eine Anfrage von Petra Pau (D.Bund.-T..17.Wahlperiode,Drucksache 17/81 bzw. 17/367.) wurde bekannt, daß der Postverkehr aus der DDR in die BRD durch bundesdeutsche Sicherheitsbehörden systematisch übewacht wurde. Grundlage war die Interzonenüberwachung v. 9.7.51, die GG-Widrig regelte, den Postverkehr aus der DDR in die BRD durch Zollbehörden zu kontrollieren. Diese Verordnung (kein Gesetz) war bis 31.12.1991 in Kraft. Entweder Kohl wurde ignoriert oder er hat gelogen. Es gab dafür noch nicht ein mal ein Gesetz, und doch ist es möglich durch so eine Verordnung so weitreichende Eingriffe in das Postgeheimnis zu tätgen. Die STASI hätte da sicher noch lernen können, denn die taten es nur Stichprobenweise. Wie ja bekannt sein dürfte.
Bei der Vorratsdatenspeicherung heißt es ja nicht Überwachungsstaat, sondern Präventionsstaat. In einem 2008 veröffentlichten Forschungsbericht (WO?) heißt es. Als einen Präventionsstaat wird jeder Staat eingeschätzt, der "die ihm zur Verfügung stehenden Informationen aus diversen Überwachungseinrichtungen massiv einsetzt, um unerwünschtes Verhalten der Bürger von vornherein zu verhindern.
Stefan Heym hat 1984 in seinem Roman "Schwarzenberg" der fiktiven Republik Schwarzenberg eine Verfassung gegeben. Passt zu Deiner Frage der Verfassungsänderung.
-Das Volk ist der Gestzgeber, vertreten durch seine in freier, allgemeiner und geheimer Wahl gewählten Deputierten.
-Es kann auch durch Volksbegehren und Volksentscheide Gesetze direkt beschließen und vorhandene abändern. Die im öffentliche Dienst stehenden Bürger begreifen sich als Diener des Volkes, nicht als dessen Oberherrn.
-Schutz und Sicherheit der Republik liegen in den Händen der Arbeitermiliz.
-Eine Berufsarmee sowie Breufspolizei, insbesondere eine geheime, gibt es nicht.
-Das Recht auf freie Meinung und diese in wie immer gearteten.Form zu äußern sind in der Republik Gewährleistet.
-Keiner darf wegen seiner Überzeugungen, seien sie politischer, religiöser, philosophischer, wissenschaftlicher oder künstlerischer Art verfolgt werden.
-Das Postgeheimnis ist gewahrt, eine Pressezensur findet nicht statt.
Hintersinnig schloss er: Ich weiß, es ist noch sehr früh. Ich bitte um Entschuldigung, aber wir brauchen diese Verfassung.
Er zog sich damals in der DDR Ärger auf sein Haupt. Sind diese Forderung aber heute nicht aktueller denn je?
Das GG wurde in seiner Geschichte mehr als hundert mal geändert oder modifiziert. Einiges bis zur Unkenntlichkeit. Da gibt es ein Zitat und Hinweis von 1949, welches den Nagel auf den Kopf trifft. "Politische Formen können nicht belibig wie Etiketten auf eine Weinflasche aufgeklebt werden. Politische Formen sind nichts als der notwendige und eigentümliche Ausdruck, den sich reale tatsächliche Lagen geben." Unser GG ist ja nun mal nicht Gesamtdeutsch. Das Fatzit aus diesem Buch ist gar nicht so schlecht.
Ich Zitiere:"Die Verfassungen der DDR aus dem Jahre 1949, 1968 und 1974, des GG für die BRD 1949, der Verfassungsentwurf des Runden Tisches 1990, der Verfassungsentwurf des Kuratoriums für einen demokratischen verfassten Bund deutscher Länder 1991 sowie der Verfassungsentwurfder PDS aus dem Jahre 1992 geben respektable und bedenkenswerte Anstöße und Diskussionsgrundlagen für eine gesamtdeutsche Verfassung. Nach dem ich durch dieses Buch durch bin, kann ich nur sagen: "Macht endlich los."


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RE: Politikwandel !?!

#300 von Buhli , 28.10.2011 08:33

Auf den Link wurde hingewiesen in Zusammenhang mit der Website der Bundesregierung. www.bundesregierung.de Vielleicht lässt sich da was rauslesen. Ich hab gerade mal mit dem Link angefragt. Bin gespannt.


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