Ossi Forum - bundesweites Kontakt- und Unterhaltungsforum
RE: Radio 7 berichtete gestern darüber - 7
Bundesweites Kontakt- und Unterhaltungsforum mit Landkarte. Ossis und Wessis diskutieren hier über Gott und die Welt. Aktuelle Themen aus vielen Bereichen, Alltägliches, Themen zur deutschen Geschichte und natürlich regelmäßige Treffen machen diese Plattform aus.
Nö muss ich nicht überlesen - ich dachte mir schon was dabei.
Zum anderen ich meine mal gelesen zu haben , kann aber nicht mehr genau sagen wann und wo - das die KFZ Steuer erhoben wird, um den Auswirkungen des Autoverkehrs auf die Umwelt Rechnung zu tragen und um Infrastrukturmassnahmen zu finanzieren.
Wenn der Staat den Weg der Gerechtigkeit verlässt , wird ziviler ungehorsam zur Pflicht.
Ich meine gelesen zu haben, das Steuern im allgemeinen immer NICHT zweckgebunden sind und deswegen Steuern heißen. Es ist nur zu unterscheiden in welchen Finanztopf sie fliessen, ob Staat, Land, Gemeinde oder Kirche. Ich weiß sogar wo ich das gelesen habe, nämlich in der Abgabenordnung (AO) der Bekanntmachung vom 1. Oktober 2002 (BGBl. I S.3866; 2003 I, S. 61; BStBl I S.1056). Dort steht definiert was Steuern sind:
Zitat „Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlichrechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.“
Zitat von Daneel im Beitrag #96Ich meine gelesen zu haben, das Steuern im allgemeinen immer NICHT zweckgebunden sind und deswegen Steuern heißen. Es ist nur zu unterscheiden in welchen Finanztopf sie fliessen, ob Staat, Land, Gemeinde oder Kirche. Ich weiß sogar wo ich das gelesen habe, nämlich in der Abgabenordnung (AO) der Bekanntmachung vom 1. Oktober 2002 (BGBl. I S.3866; 2003 I, S. 61; BStBl I S.1056). Dort steht definiert was Steuern sind:
Zitat „Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlichrechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.“
Und genau so wird auch das Geld ausgegeben, wir sind ja nicht an irgend etwas gebunden weder an die Ausgabenart noch an den Steuerzahler. Also lassen uns prassen, wir haben es ja und es kostet uns nichts. Kein Wunder das es in diesen Land bergab geht und die blöden und Polit- Gangster immer mehr werden.
wer fehler findet, darf sie behalten, ich habe reichlich davon.
#100 von
altberlin
(
gelöscht
)
, 16.11.2012 21:35
Also wird jetzt weiter im Kollektiv auf User Kolumbus eingeprügelt, obwohl jeder von euch glücklich wäre, wenn die KFZ-Steuer zweckgebunden wäre für Bau und Instandhaltung der Straßen. In Wahrheit kommen stets nur ungenügende Geldbeträge an, sodaß es bei Brücken bereits einen kaum noch aufzuholenden Sanierungsstau gibt. Aber tut ruhig weiter nach außen so, als wenn euch das Paradies beschert wurde nach der Maueröffnung. Man sollte die staunenden Augen aber wieder zu machen, zu lassen, dreimal tief durchatmen und vor allem DENKEN, bevor geglaubt wird, das Paradies gäbe es wirklich.
Nochmal : Es ist schon fast peinlich, wie jemand, der konsequent seinen Standpunkt hat und vertritt, zur Sau gemacht wird. Peinlich deshalb, weil nicht akzeptiert wird, das es keine Einheitsmeinung gibt. Bei einigen Freunden hier habe ich das Gefühl, das sie dieses Einheitsdenken nicht abschütteln können, oder sie haben es vererbt bekommen. Das häufige Hinweisen auf Gesetze, Verordnungen ect.pp ist ebenso blödsinnig. Ja, die gibt es, aber deswegen müssen sie nicht richtig sein. Von wann ist nochmal unser BGB ? Aus dem 19. Jahrhundert ? Genau, vom 18.08.1896 ! Und das stimmt noch heute ?
Aber ihr braucht einen Prügelknaben, um euer Ego zu bestätigen. Ich bin schlau, der ist ja doof. Prima, Glückwunsch !
Wäre nicht nötig gewesen AB das Wappentier von Metro Goldwyn Meyer lässt sich nicht so einfach unterkriegen :-)) aber ich danke dir trotzdem , ging schon runter wie Öl.
Wenn der Staat den Weg der Gerechtigkeit verlässt , wird ziviler ungehorsam zur Pflicht.
#102 von
altberlin
(
gelöscht
)
, 16.11.2012 22:04
Sollte keine persönliche Aktion sein, aber ich finde es einfach billig und anmaßend, sich zusammenzurotten, um dann gemeinsam draufzuhauen. Kollektives Handeln, typisch Ossi !
Zitat von altberlin im Beitrag #100Also wird jetzt weiter im Kollektiv auf User Kolumbus eingeprügelt, obwohl jeder von euch glücklich wäre, wenn die KFZ-Steuer zweckgebunden wäre für Bau und Instandhaltung der Straßen. In Wahrheit kommen stets nur ungenügende Geldbeträge an, sodaß es bei Brücken bereits einen kaum noch aufzuholenden Sanierungsstau gibt. Aber tut ruhig weiter nach außen so, als wenn euch das Paradies beschert wurde nach der Maueröffnung. Man sollte die staunenden Augen aber wieder zu machen, zu lassen, dreimal tief durchatmen und vor allem DENKEN, bevor geglaubt wird, das Paradies gäbe es wirklich.
Nochmal : Es ist schon fast peinlich, wie jemand, der konsequent seinen Standpunkt hat und vertritt, zur Sau gemacht wird. Peinlich deshalb, weil nicht akzeptiert wird, das es keine Einheitsmeinung gibt. Bei einigen Freunden hier habe ich das Gefühl, das sie dieses Einheitsdenken nicht abschütteln können, oder sie haben es vererbt bekommen. Das häufige Hinweisen auf Gesetze, Verordnungen ect.pp ist ebenso blödsinnig. Ja, die gibt es, aber deswegen müssen sie nicht richtig sein. Von wann ist nochmal unser BGB ? Aus dem 19. Jahrhundert ? Genau, vom 18.08.1896 ! Und das stimmt noch heute ?
Aber ihr braucht einen Prügelknaben, um euer Ego zu bestätigen. Ich bin schlau, der ist ja doof. Prima, Glückwunsch !
Wir brauchen keinen Prügelknaben, aber ich persönlich halte nichts davon uninnige Behauptungen hier widerspruchlos stehen zu lassen, damit fast sein ganzes Weltbild begründen. Und Steuern werden zwar immer erhoben, und mit etwas begründet, was man damit finanzieren will, zum Beispiel die Sektsteuer zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte. Letztendlich bleiben Steuern stehen, weil sie nicht zweckgebunden sind. Tabaksteuer ist ja auch nicht für die Förderung von Tabakanbauflächen gedacht, und welche Steuern nutzen wir um Bildung zu fördern?
Deswegen ist es etwas, jedenfalls in meinen Augen, unsinnig alle paar Wochen sich darüber zu mokieren, warum Steuern nicht zweckgebunden sind.
#104 von
altberlin
(
gelöscht
)
, 16.11.2012 22:10
Noch ein Nachsatz : Es ist wirklich sehr bedauerlich, was hier zeitweilig abgeht. Es ist niemand schlauer als der Andere, das gilt gleichermaßen für Studierte und Nichtstudierte. Lebens- und persönliche Erfahrung kann niemand erlernen. Aber eins kann (fast) jeder lernen, denken und sehen, und das nicht nur stur geradeaus, sondern auch mal um die Ecke, sozusagen "zwischen den Zeilen". Und dazu bedarf es keines Links, sondern gesunden Menschenverstandes..
Zitat von Albert Einstein „Der gesunde Menschenverstand ist eigentlich nur eine Anhäufung von Vorurteilen, die man bis zum 18. Lebensjahr erworben hat.“
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