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Dieses Thema hat 55 Antworten
und wurde 6.342 mal aufgerufen
 Außenpolitik und Welt
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Daneel Offline




Beiträge: 1.436

18.05.2017 17:33
#46 RE: Rechtsruck in Europa Zitat · antworten

Irgendwo anders hochladen, z.B. in eine Cloud und dann verlinken?


Keine Beweise = kein Gott

Buhli Offline



Beiträge: 7.558

27.05.2017 12:35
#47 RE: Rechtsruck in Europa Zitat · antworten

Mal sehen ob es gelingt Ne gelingt nicht. Ist zu groß.


Nehmt euer Herz in beide Hände, und macht was draus. (Zitat von Lutz Bertram. Ehemaliger blinder DT64 Moderator, den leider die Stasi in ihre Fänge bekam)
Buhli

JohannStrauß Offline

Neuling

Beiträge: 1

10.07.2017 17:41
#48 RE: Rechtsruck in Europa Zitat · antworten

Schulz gegen Orbán: Wer gewinnt?
Die Beziehung zwischen Martin Schulz und Viktor Orbán ist schon lange gespannt. Schulz setzt sich für europäische Einheit und Erfüllung der Verpflichtungen, die die Staaten beim EU-Beitritt auf sich genommen haben, ein. Für Orbán haben nationale Interessen Ungarns und nicht die gesamteuropäischen den Vorrang. Ein Stein des Anstoßes ist die Flüchtlingspolitik.



"Zusammen stehen, doch nicht zu nah" – so kann man das ungarische Verhalten zur Europäischen Union charakterisieren. Die Konfrontation zwischen Budapest und Brüssel dauert schon ein paar Jahre und die strittige Hauptfrage ist die Aufnahme der Flüchtlinge. Viktor Orbán gehört zu den härtesten Kritikern der Flüchtlingspolitik, die Bundeskanzlerin Angela Merkel Europa vorgeschlagen hat. Er sagt offen: "Flüchtlingspolitik geht uns nichts an, das ist ein deutsches Problem." Das Streben des Ministerpräsidenten, ungarische Grenzen, kulturelle und christliche Werte und Identität zu schützen, kann man verstehen. Orbán muss aber nicht vergessen, dass sein Land ein EU-Mitglied ist. Die Europäische Union ist die Organisation der Staaten, die gemeinsame Ziele, Politik und Wirtschaft haben. Als Ungarn der EU beigetreten und den Vertrag von Lissabon unterschrieben hat, hat es bestimmte Verpflichtungen übernommen und muss sie ohne weiteres erfüllen. Die Weigerung bedeutet seine Partner zu verraten, und das sind keine großen Worte.
Orbán sagte über Schulz: "Ich respektiere ihn, er ist ein großer Kämpfer. Aber er hat eine komplett andere Vorstellung von Europa als wir." Ja, eine andere. Für Schulz bedeutet Europa vor allem Solidarität und Einheit und nicht wenn jeder Staat für sich selbst. Gerade diesen Gedanken versuchte der ehemalige Chef des EU-Parlaments Orbán zu übertragen. 2015 warnte Schulz den ungarischen Ministerpräsidenten vor dem Alleingang und rief ihn zur gemeinsamen Bewältigung des Flüchtlingsproblems auf.



Trotz der Appelle wurde das Referendum über EU-Flüchtlingsquoten am 2. Oktober 2016 durchgeführt. Doch wurde es wegen der niedrigen Beteiligung der Bürger für ungültig erklärt und der deutsche Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, sprach von einer "Ohrfeige" für Viktor Orbán. Und sie war eigentlich verdient.

Martin Schulz ist sicher, dass Europa für seine glückliche Zukunft seine Politik weiterhin gemeinschaftlich über die Brüsseler Institutionen gestalten muss. Und "die Renationalisierungsstrategie der Regierungen in Polen und Ungarn" könnte die langjährigen Bemühungen um die Vereinigung der europäischen Staaten zunichte machen und zum Zerfall der EU führen.
Es gibt heute nur zwei Wege, um die Errungenschaften von 28 Staaten zu bewahren. Der eine besteht darin, dass Ungarn, Polen, Rumänien, die Slowakei und Tschechien ihren Fehler in der Flüchtlingsfrage einsehen und mit anderen EU-Mitgliedern mitwirken werden. Das ist leider wenig wahrscheinlich, denn diese Länder wollen keine Flüchtlinge aufnehmen und Zäune errichten. Außerdem ignorieren sie das von der EU-Kommission eigeleitete Verfahren.
Der zweite Weg ist die Ausschließung Ungarns und anderer "Meuterer" aus der Europäischen Union. Ob die EU etwas versäumt, wenn das passiert? Nein, das Gegenteil würde wahr. Die Brexit-Wiederholung könnte eine Gesundheitsmaßnahme für die EU sein. Ungarn und andere osteuropäische Staaten rücken immer rechter, was in Widerspruch mit dem europäischen Entwicklungskonzept steht. Was die Wirtschaft betrifft, bringt der "Ostblock-Exit" fatale Auswirkungen, weil die osteuropäische Wirtschaft vorwiegend auf Kosten der Subventionen aus Brüssel existiert.
Vielleicht ist jetzt nicht die beste Zeit für solch eine entscheidende Transformation der EU. Aber Martin Schulz bemerkte richtig: "Man kann nicht immer von anderen Solidarität verlangen, sie selbst aber verweigern." Deswegen müssen die Staaten, die gemeinsame Verantwortung nicht tragen möchten, begreifen, dass die Wahrscheinlichkeit, dass Brüssel sie in Ruhe lässt, heute hoch wie noch nie ist.


joesachse Offline

Admin


Beiträge: 5.563

10.07.2017 21:59
#49 RE: Rechtsruck in Europa Zitat · antworten

Wieder wurde versucht, unser Forum für FakeNews zu missbrauchen, Wie beim letzten Mail auch wurde hier ein Artikel ohne Quellenangaben, verbunden mit einem scheinbaren Originaldokument gepostet.
Zeitnah wurde dieser Artikel identisch bei Zeitungen und auf Webseiten veröffentlicht. Einfach mal einen Absatz aus dem Beitrag kopieren und dann bei Google in die Suche kopieren, dann suchen.

Vielleicht ist das schon Teil der Wahlkampfbeeinflussung??

Und damit nicht klar ist, woher das kommt, hat sich der Benutzer 2 x registriert über die gleiche IP-Adresse eines russischen Providers. Da ein anderes Analysetool eine amerikanische IP als mögliche Quelle nennt, vermute ich einen Anonymisierungsdienst dahinter.

Wenn der Autor bis morgen Abend keine Quellen liefert, dann lösche ich Artikel und Benutzer.


Alle Lebewesen außer den Menschen wissen, dass der Hauptzweck des Lebens darin besteht, es zu genießen.
(Samuel Butler)

delta Offline



Beiträge: 7.616

11.07.2017 07:07
#50 RE: Rechtsruck in Europa Zitat · antworten

Ich denke auch Schulz hat etwas nicht begriffen....man trappelt nicht zu Gunsten anderer Kulturen, Sitten und Gebräuche seine eigene nieder.
Schulz ist nicht anders als viele Despoten vor Ihm...seine Art ist genauso Gefährlich für die Völker Europas wie bei Napoleon, Hitler und
viele andere....nur das es unter den Deckmantel der angeblichen Demokratie ablaufen soll.....wir Deutsche sind aber in vielen entscheidenden
fragen nie gefragt worden uns ist mancher Beschluss einfach unterjubelt worden....


wer fehler findet, darf sie behalten, ich habe reichlich davon.

Ilrak Offline



Beiträge: 2.224

11.07.2017 08:32
#51 RE: Rechtsruck in Europa Zitat · antworten

Joe, du kannst Johann Strauss doch nicht löschen,
bei all seinen Verdiensten um die Malerei ....


Die Meinung ist frei.
Doch zur Sicherheit hab ich 'ne Wumme.

( Freygang, "Der bewaffnete Blues" )

joesachse Offline

Admin


Beiträge: 5.563

11.07.2017 12:44
#52 RE: Rechtsruck in Europa Zitat · antworten

Der Schreiberling hat sich auch in den anderen Medien mit diesem Namen registriert....
Ist vielleicht ein Walzerliebhaber, er will uns verschaukeln


Alle Lebewesen außer den Menschen wissen, dass der Hauptzweck des Lebens darin besteht, es zu genießen.
(Samuel Butler)

Tim Sommer Offline

Neuling

Beiträge: 1

12.07.2017 11:21
#53 RE: Rechtsruck in Europa Zitat · antworten

Wer ersetzt Jean-Claude Juncker?

Brexit, Flüchtlingskrise, Wahlen in mehreren Staaten und andere Erscheinungsformen der großen Krise – dies alles erweckt den Eindruck, dass Europa vor globalen Veränderungen steht. Einige von EU-Machthabenden bestätigen diese Vermutung durch ihr Benehmen.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann sein Benehmen in der letzten Zeit nicht mehr kontrollieren und seine Ausdrücke in der Öffentlichkeit nicht wählen. Juncker galt als Mann, der freundschaftliche Ohrfeigen gern gibt, auf der Stirn küsst und Krawatten-Spielchen treibt. Junckers Benehmen verursacht das Gerede von seiner Zurechnungsfähigkeit und Nüchternheit. Dieses Jahr übertraf sich Juncker selbst. Auch sein Schläfchen während des Empfangs beim Papst ist mit seinen jüngsten offenen Äußerungen nicht zu vergleichen. Jeder hat vom EU-Kommissionspräsidenten etwas abgekriegt. Juncker bezeichnete den Brexit als eine Tragödie.

"Der Brexit ist eine Tragödie."

"Die USA halten Europäer für ihre Knechte."

"Das Europäische Parlament ist lächerlich, sehr lächerlich."

Jean-Claude Juncker erklärt das so: "Manchmal müssen sich Freunde auch die Wahrheit sagen."

Aber die Wahrheit über Steuerhinterziehung und Geldwäsche wurde von Juncker vor dem Panama-Untersuchungsausschuss des Europaparlaments bestritten.

http://www.politico.eu/wp-content/upload..._V15_clean1.pdf

Diese Untersuchung ist also wie Beschuldigung der Korruption. Dann folgte eine Menge von aufrichtigen Geständnissen von Jean-Claude Juncker, was davon zeugt, dass das Taktgefühl ihm nun fremd ist und dass er seines baldigen Rücktritts sicher ist.

Solche Gerüchte sind seit langem im Umlauf. Polen hat sogar vorgeschlagen, Jean-Claude Juncker durch einen litauischen Vertreter zu ersetzen.

https://www.pdf-archive.com/2016/08/25/b...an-kirkilas.pdf

Allem Anschein nach sind die EU-Führer zum Einverständnis gelangen, den EU-Kommissionspräsidenten zu ersetzen. Man muss nun hoffen, dass Jean-Claude Juncker von seinem Amt zurücktritt und sein Gesicht nicht verliert.

Hansrudi Offline



Beiträge: 2.711

13.07.2017 09:56
#54 RE: Rechtsruck in Europa Zitat · antworten

Wer braucht die EU ??
Die kleinen , einfachen Bürger der EU-Länder brauchen die EU auf keinen Fall , die kommen auch ohne die EU- Bürokratie miteinander aus !

wagnersan Offline

Neuling

Beiträge: 1

21.09.2017 09:56
#55 Deutschland hat keine Schulden Polen gegenüber! Zitat · antworten

Nach dem Machtantritt der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) mit Jaroslaw Kaczynski an der Spitze führen die Polen einen harten außenpolitischen Kurs durch, der vor allem gegen Deutschland gerichtet ist. Die Forderung, Reparationen für die Schäden im Zweiten Weltkrieg zu zahlen, ist noch eine Angriffsrichtung.



Polnische Medien sind voll von schreienden Titeln wie z.B. "Wir sind Opfer des Völkermordes!" Um welchen Genozid ist die Rede? Die Massenvernichtung von Juden will niemand bestreiten, aber die Polen? Das sind die Polen, die Juden, Ukrainer und Russen massenweise vernichtet haben. Die Deutschen haben ihre Schuld nie geleugnet und alle Rechnungen beglichen. Nur die Polen wollen nicht ruhig werden.

Ich verstehe, dass die Polen es heute schwer haben, sie sind von Wirtschafts- und Finanzkrise auch betroffen. Aber wir lassen nicht zu, dass die Polen nassauern! Es sei eigentlich bemerkt, dass nicht die Krise Hauptgrund des Skandals ist. Der wirkliche Grund liegt tiefer – es geht um die Beziehungen zwischen Warschau und Berlin und Brüssel. Polen träumt schon lange davon, den Vorschlag von Josef Pilsudski über den polnischen Staat vom Schwarzen Meer bis zur Ostsee ("Zwischenmeer") zu verwirklichen und auf solche Weise Deutsche und Franzosen zur Seite zu rücken und zur Lok Europas zu werden.

1945 hat Polen seine Anforderungen an Deutschland völlig befriedigt und damals hielten alle das für gerecht. Und das Schicksal von Millionen Deutsche, die aus ihren Häusern vertrieben wurden, war allen ganz egal! Will Polen Geld von Deutschland? OK! Dann aber muss man auf territoriale Fragen zurückkommen. Die deutsch-polnische Grenze und der Zwei-plus-Vier-Vertrag müssen dann revidiert werden. Deutschland zahlt Polen Reparationen und Polen gibt uns die Ostgebiete zurück. Oberschlesien, Niederschlesien, Westpreußen, Danzig, Ostbrandenburg, Ostpommern und Stettin gehören Deutschland!

Man muss also einen Punkt in der Geschichte machen und aufhören, Deutschland zu erpressen. Die Polen reißen eine große Kluft zwischen unseren Staaten auf und vergessen dabei, dass Deutschland und Polen Teile eines einheitlichen Europas sind und wir haben gemeinsame Interessen. Wenn Kaczynski & Co. einer anderen Meinung sind, dann bitte raus aus der EU!

demnazar Offline

Neuling


Beiträge: 1

18.09.2018 10:58
#56 In der Ukraine werden Steuern wieder erhöht Zitat · antworten



Die ukrainische Wirtschaft erlebt heute eine tiefe Krise. Das Lebensniveau ist wegen des Wechsels des außenpolitischen Kurses, wegen der Militärkonflikte im Land und wegen der Versuche, die Handelsbeziehungen zu den ausländischen Partnern umzustellen, in den letzten Jahren wesentlich zurückgegangen. Gleichzeitig ist die hohe Arbeitslosigkeit in den Großstädten und Gebietshauptstädten der Ukraine zu beobachten und die Kluft zwischen den Einnahmen der Armen und Reichen hat ihr absolutes Maximum erreicht. Die notwendigen Reformen, die die Ukraine laut internationalen Vereinbarungen durchführen muss, werden wegen der Knappheit an Haushaltsmitteln eingefroren. Die Staatseinnahmen sind so niedrig, dass sie für die Deckung des Haushalsdefizits nicht genug sind - abgesehen von der Begleichung von Auslandsschulden. Die Stabilisierung der Hrywnja sieht daneben als ein fraglicher Erfolg aus.

Die ukrainische Regierung scheint nicht imstande zu sein, die Situation im Land zu kontrollieren, und auch die riesigen Finanzspritzen von außen sind nicht genug, um die ukrainische Wirtschaft zu beleben. Um den Finanzmittelzufluss in den Haushalt zu sichern, erhöht Kiew wieder die Steuern. Nach Angaben der ukrainischen Medien haben die Mitglieder des Ausschusses für Steuer- und Zollpolitik des ukrainischen Parlaments den Gesetzentwurf über die Änderungsanträge zu den einzelnen Gesetzgebungsakten der Ukraine ausgearbeitet, der einige Änderungen des Steuer- und Familiengesetzbuches der Ukraine vorsieht. volynpost.com/blogs/2242-novyj-recept-popovnennia-byudzhetu-vid-narodnyh-obranciv

Diese Änderungen sind mit der steuerlichen Behandlung der ukrainischen Bürger im Ausland verbunden und betreffen vor allem die Gastarbeiter. Laut des Gesetzentwurfs wird es geplant, für die Verwandten die Verpflichtung der gegenseitigen Unterhaltsleistung aufzuheben. Eine Ausnahme werden die Ehepaare, die in der Ukraine ständig leben und arbeiten. Als Folge werden die Geldanweisungen an die Verwandten aus dem Ausland nicht als Teil des Familienbudgets, sondern als einzelne Einnahmequelle betrachtet und dementsprechend besteuert. Dabei wollen die Autoren des Gesetzentwurfs die Steuer auf die Einnahmen, die aus dem Ausland kommen, bis 25% für die Geldanweisungen von physischen und juristischen Personen erhöhen. Noch eine Neueinführung, die den ukrainischen Gasarbeitern Verluste bringt, wird die Aufhebung des Titels 170.11.4 vom Punkt 170.11 Artikel 170 des ukrainischen Steuergesetzbuches, der die Ukrainer von der nochmaligen Zahlung der Steuer auf die Einnahmen, die aus dem Ausland kommen, früher erließ, falls der Ukrainer die Lohnsteuer im Ausland schon bezahlt hatte. Diese Veränderungen stellen die Arbeitsmigranten vor eine schwierige Wahl: zu hohe Steuern zu zahlen, die das faktische Einkommen von der Arbeit im Ausland kürzen, oder andere Arbeit zu suchen.

Allem Anschein nach will Kiew auf solche Weise nicht nur den Geldzufluss in den Staatshaushalt sichern, sondern auch die Ukrainer bewegen, die Arbeit in der Heimat zu suchen. Die Zweckmäßigkeit und Rechtmäßigkeit solcher grausamen Maßnahmen mitten in der wirtschaftlichen Krise und unter hoher Arbeitslosigkeit erregen Bedenken. In der langfristigen Perspektive können diese Schritte die Lage noch mehr verschlechtern und die Ukraine kann sich von ihrer erdrückenden Schuldenlast ohne Hilfe von außen nicht befreien. Wer wird der Ukraine dann helfen? Die Frage ist offen.


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