Der BGH läßt eine Klage gegen die Befugnisse des BND zu .
Ich frage mich , wie ein Geheimdienst effektiv arbeiten soll , wenn er von jedermann verklagt werden kann .

Warum denn nicht? Es gehört zu jedermanns persönlicher Freiheit Machenschaften solcher "Dienste" öffentlich zu machen.
In diesem Falle ging es doch um das Ausspionieren von Ausländern und deren Datenströme, in welcher Form auch immer.

Ich finde jede Art der Spionage, auch die von Nachrichtendiensten, dreckig. Das ist nicht anders als es bei der Stasi war. Wir werden doch auch durchforstet ohne Ende. Auch heute gilt wieder: Wer nicht unserer Meinung ist, der ist unser Feind.

Schaut Nachrichten!! Da wird es uns Tag für Tag eingetrichtert. Nein, hier ist nicht die DDR, aber die BRD mit Aktionen, die schon sehr ähnlich denen vergangener Zeiten sind.

Freiheit? Ja, wo ist sie denn hin? Nicht mal im Katzenklöchen fand ich sie.

Andreas , mit so einer Klagezulassung kann man seine Gegner aber auch beschäftigen , sogar über Jahre , bis es zu einem Urteil kommt , welches keine Auswirkungen hat , niemanden interessiert und dem Verlierer eine echte Stange Geld kostet , so das er für andere dinge kein Geld mehr hat und vielleicht sogar auch keine Lust mehr !

Zitat von queeny im Beitrag #2

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Warum denn nicht? Es gehört zu jedermanns persönlicher Freiheit Machenschaften solcher "Dienste" öffentlich zu machen.
In diesem Falle ging es doch um das Ausspionieren von Ausländern und deren Datenströme, in welcher Form auch immer.

Ich finde jede Art der Spionage, auch die von Nachrichtendiensten, dreckig. Das ist nicht anders als es bei der Stasi war. Wir werden doch auch durchforstet ohne Ende. Auch heute gilt wieder: Wer nicht unserer Meinung ist, der ist unser Feind.

Schaut Nachrichten!! Da wird es uns Tag für Tag eingetrichtert. Nein, hier ist nicht die DDR, aber die BRD mit Aktionen, die schon sehr ähnlich denen vergangener Zeiten sind.

Freiheit? Ja, wo ist sie denn hin? Nicht mal im Katzenklöchen fand ich sie.

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Du hast mich nicht verstanden, Micha.

Ich schaue in den Nachrichten hin, lese einiges noch im Internet nach und beurteile eben so wie meine Denke ist.

Wer beispielsweise nicht selbst "negativen" Kontakt mit der Stasi hatte, wer immer in Ost und oder West angepasst war und ist, der kann das nicht verstehen. Ich war nicht angepasst und bekam meine Quittung dafür. Das ist aber persönlich und geht nur noch mich etwas an.

Es geht überhaupt nicht darum, ob man seinen Arbeitsplatz frei wählen kann oder in der Welt herumreist in seinen Urlauben.

Unter Gleichgesinnten sagt mancher etwas, dass er im Kollegenkreis nie sagen würde. Wer behauptet: "Ich nicht", der ist unehrlich.

Es geht um politische Ziele. Darum das Volk nicht merken zu lassen, dass jeder nur eine Nummer ist, bedeutend nur als Geldgeber. Sonst sind wir nur noch gut, um "zur Wahl zu gehen" und die Parteien zu wählen, die dann auf uns sch.....


Wo hat denn unser deutscher Geheimdienst großartig Anschläge verhindert? Etwa in Lichtenhagen, Solingen oder, lang ist es her, damals bei den Anschlägen der RAF? Ermittlungen kamen später.

Nein, Micha, wir leben nicht in einer rosaroten Welt.

Mir fällt zu diesem Thema noch viel mehr ein. Bin im Moment nur viel zu krank, um da weiter ins Detail zu gehen. Sprich mit Leuten des früheren Ostwiderstands oder Leuten, die politisch in den Ostgefängnissen saßen. Die wissen was ich sagen will.

Diese Reaktionen sind erstmal zu verkraften , danke an euch für eure Antworten .
Meine Gedanken gingen dahin : Wenn ein Agent einen feindlichen Agenten bekämpft ( diplomatisch ausgedrückt ) , um etwas Schädliches zu verhindern , muß er sich dann immer erst um das Wohlergehen des Feindes kümmern müssen ?
Wie hätten die sowjetischen und alliierten Geheimdienste ihre Erfolge erringen können , um den Weltkrieg zu beenden ?

Andreas, meintest Du das heutige Urteil vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den BND? Oder ist da noch was in der Pipeline?

Hier eine Zusammenfassung zum Urteil von heute auf Netzpolitik.org: https://netzpolitik.org/2020/das-neue-bn...fassungswidrig/

Und hier meine Zusammenfassung:
Die Regierung hat das neue BND-durchgebracht, welches dem Auslandsgeheimdienst BND quasi alles erlaubte, was er an Informationsbeschaffung so trieb.
Dagegen haben Reporter ohne Grenzen Beschwerde vorm Bundesverfassungsgericht eingelegt.

Aus meiner Sicht ist das Urteil in einigen Dingen schon richtungsweisend, auch wenn es das BND-Gesetz quasi in den Papierkorb befördert:

1. Die Grundrechte in unserer Verfassung gelten auch für Ausländer und damit auch für unseren Auslandsgeheimdienst
2. Spezielle Grundrechte gelten für deutsche Bürger weltweit, der BND darf nicht anlasslos Deutsche im Ausland abhören.
3. Eine Weitergabe ungefilterter Daten an unserer "Freunde" ist verfassungswidrig und schadet unserem Land. Erkenntnisse und Daten dürfen nur gefiltert und geprüft an verbündete Geheimdienste weitergegeben werde.

Ich finde, das Gesetz geht in die richtige Richtung. Es verbietet nicht pauschal die Massenüberwachung und Datenbeschaffung im Ausland, macht aber gleichzeitig deutlich, dass auch Geheimdienste die Grundrechte der Menschen respektieren müssen.

Das ist doch in Ordnung , Joe .
Mir ging es um wirkliche Geheimdienstarbeit , welche kriegsentscheident war oder ist .

Glaubt ihr wirklich , das sich da echte Geheimdienste dran halten ? Die haben ihre eigenen Spielregeln und stehen mit dem was sie machen über dern Systemen ! Die interessieren sich doch gar nicht , für irgendwelches Gedöns zur Volksberuhigung .

TOM ROB SMITH

Geheimdienste manipulieren die Welt für Geldmagnaten.

Wir leben jetzt im Jahre 2020 und lese hier von Geheimdiensten, die kriegsentscheidend waren. Welche Geheimdienste, wann und wo?

OSS - amerikanischer Militärgeheimdienst (operierte gegen Deutschlands Feldzug und A. H.); was wurde offiziell bekannt?
Secret Service Bureau - was wurde offiziell bekannt?
BCRA unter de Gaulle, Rèsistance ist bekannt, was wurde sonst offiziell bekannt, auch über den französischen Widerstand?
NKWD - wurde später der KGB draus - was genau wurde über das Tun des NKWD während des deutschen Feldzuges offiziell bekannt? Wer weiß etwas darüber.

Ich las das Buch "Kolyma", in dem die Machenschaften des KGB beschrieben wurden. Das war nach dem Krieg unter dem Verbrecher Stalin. Da stehen einem die Haare zu Berge. Ich glaube nicht, dass in anderen Geheimdiensten netter mit "Feinden" umgegangen wurde und wird.

Lest das Buch von Tom Rob Smith. Das zeigt auf, auch wenn es ein erfundener Inhalt ist, der aber gut recherchiert wurde, dass in Geheimdiensten Menschen Dienst tun, die Duckmäuser, Arschkriecher und Mörder sein können. Der Protagonist dieses Buches vereint alles in einer Person.

Es gibt da eine Tv-Film* Geheimbund der Rose* von1989 .Das Buch dazu ist von David Morell und heißt *Die Bruderschaft der Rose*.

Den solltet ihr mal ansehen und dann können wir schlau weiter diskutieren.
Es ist die Geschichte der Agenten der französischen, englischen, amerikanischen und russischen Geheimdienste wärend des 2.WK und danach.
Ansehen oder Buch lesen, dann schreiben oder Finger stillhalte.

Guter Tipp, Weinböhli. Das Buch besorge ich mir nächstens. Im Moment kann ich noch kein Buch halten oder nur unter Schwierigkeiten.

Das Buch gibt es nicht als Neuausgabe, sondern nur gebraucht. Da ekle ich mich vor. Schade, schade.

Liebe Queeny , der amerikanische Geheimdienst war ebenso brutal wie der sowjetische , wenn es das Territorium Deutschlands betraf .
Siehe " Petershagen , Entscheidung für Greifswald . "

Wer sich für die Tätigkeit der deutschen Geheimdienste interessiert und einen Eindruck vom Wirken von BND, Verfassungsschutz, BKA, Politik und Wirtschaft bekommen will, den kann ich den Thriller "Rubikon" von Andreas Pflüger empfehlen. Ein spannendes Buch, mit hoher Sachkenntnis geschrieben und gleichzeitig auch irgendwie furcht einflößend.