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Themen in den Medien

RE: Petition an den Bundestag

 von Daneel , 11.05.2009 21:17

@Kehrwoche: Das Internet, und somit auch das World Wide Web, haben eine ausreichende Verbreitung, und zwar in den unterschiedlichsten Bevölkerungsteilen, dass es als Massenmedium angesehen werden kann. Somit ist es auch für Petitionen ausreichend. Andere Formen der Petitionen haben auch keine größere Erreichbarkeit. Bei der vorliegenden Petition handelt es sich ja nicht um ein Problem allein das World Wide Web, welches über deutsche Zugangsprovider betreten wird, betreffend (das Internet insgesamt ist garnicht betroffen), sondern um einen erneuten Versuch der CDU, die Grenzen des Grundgesetzes auszutesten. Der Hauptangreifer gegen das Grundgesetz Dr. Schäuble wurde ja vom Präsidenten des Verfassungsgerichtes wegen Stakkatoangriffe gegen das Grundgesetz gerügt, und so wurde diesmal Frau von der Leyen mit dem fadenscheidigen Grund vorgeschickt, dieses wegen Kinderpornografie zu tuen. Das dies ein sinnloses Instrument ist, kann jeder halbwegs intelligente Mensch diversen Erläuterungen im Internet und den Fachmedien hierzu entnehmen. Es geht einfach um einen Präzedenzfall für Zensur zu schaffen, deren Rechtfertigung ja zudem auch von niemanden überprüft werden kann, da dieses schon wiederum strafbar wäre.
Ähnlicher Sachverhalt, der nichtüberprüfbaren Stimmauszählung von Wahlcomputern, hat gerade zu deren Verbot geführt.



Ich will ans Meer zurück, ein letzter Blick
Spüren, wie der Wind mir Flügel gibt
Ich will ans Meer zurück, dort wo das Glück
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Daneel
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